Allgemeine Geschäft- und Nutzungsbedingungen der Landesfilmdienste

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB) der Landesfilmdienste in Deutschland, vertreten durch die Konferenz der Landesfilmdienste für Jugend- und Erwachsenenbildung in der Bundesrepublik Deutschland e.V., Rheinallee 59, 53173 Bonn (KdL)


1. Geltungsbereich
1.1 Die vorliegenden AGBs regeln das zwischen dem Kunden und der Konferenz der Landesfilmdienste e.V., Rheinallee 59, 53173 Bonn (nachfolgend 'KdL' genannt) begründete Kundenverhältnis hinsichtlich der von KdL über die Internetadresse http://www.landesfilmdienste.de angebotenen Teledienste Video on Demand, WebTV, MyWebTV, Medienverleih und PodCast (im Nachfolgenden Dienste genannt).
1.2 Die Inanspruchnahme der Dienste setzt einen Internet-Zugang des Kunden voraus. Der Internet-Zugang zu den auf der Internetadresse http://www.landesfilmdienste.de angebotenen (bzw. erweiterten) Dienste ist nicht Gegenstand dieser AGB. Hinsichtlich des Internet-Zugangs gelten die zwischen dem Kunden und seinem jeweiligen Internet-Zugangsanbieter gesonderte Vertragsbedingungen.
1.3 Die Inanspruchnahme des Dienstes ermöglicht es dem Kunden, von der KdL online bereitgehaltene Filme (als Download oder Streaming Technologie) nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen online abzurufen und sie zur Vorführung im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke zu nutzen.
1.4 Für die Inanspruchnahme der Dienste gelten diese jeweils aktuellen „Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Landesfilmdienste“. Diese können unter der Internetadresse http://www.landesfilmdienste.de/info.php?category_id=560 eingesehen und ausgedruckt werden.
1.5 Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn die KdL ihnen nicht widerspricht.

2 Registrierung und Freischaltung
2.1 Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Dienste ist eine Registrierung des Kunden entsprechend der LogIn-Maske. Diese ist zu finden unter http://www.landesfilmdienste.de/registration.php
2.2 Nach ordnungsgemäßer Registrierung (mit Email-Rückbestätigung) schaltet die KdL den Kunden frei. Nach der Freischaltung kann der Kunde folgende Leistungen im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von der KdL unentgeltlich in Anspruch nehmen:
2.3 Informationen über bereitgehaltene Filme (Original-Titel; Kurzbeschreibung, Filmlänge, Produktionsjahr, ggfs. Arbeits- und Unterrichtshilfen, ggfs. Rezensionen zum Film)
2.4 Nutzung der Filme in Breitbandqualität (zw. 750 bis 950 kbit/s) für Kunden mit einem DSL oder Kabelanschluss, wobei der Kunde zwischen einer Vorschau, Trailer genannt, und der Vollversion (Film in kompletter Länge) wählen kann. Ein Großteil der Filme ist in dem Format Flash unter WebTV und MyWebTV ohne Login, lediglich mit Auswahl des Bundeslandes abrufbar.
2.5 Ein Newsletters (i. d. R. quartalsweise) mit Hinweisen auf aktuelle Medien, u. a. mit Begleitmaterial u. v. m. wird kostenlos verschickt.

3 Filmabruf, Leistungsumfang
3.1 Nach Freischaltung kann der Kunde die Dienste in Anspruch nehmen und die von der KdL bereitgehaltenen Filme online abrufen sowie sie zur Vorführung im privaten Bereich für nichtgewerbliche sowie nicht gewerblich öffentliche Zwecke nutzen.
3.2 Mit jedem Filmabruf kommt zwischen dem Kunden und der KdL ein Vertrag über die Nutzung des Films zur Vorführung im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke zustande (Nutzungsvertrag). Für evtl. anfallende GEMA-Gebühren ist der Kunde selber verantwortlich.
3.3 Die KdL behält sich vor, ihr Filmangebot jederzeit zu ändern (z. B. durch Aktualisierung des Filmbestandes). Dasselbe gilt für die technische Realisierung des Filmabrufs. Soweit eine andere technische Realisierung Einfluss auf die notwendigen Systemvoraussetzungen des Kunden haben sollte, wird die KdL den Kunden hierüber informieren.

4 Systemvoraussetzungen
4.1 Es obliegt dem Kunden, dafür Sorge zu tragen, dass sein Endgerät die Systemvoraussetzungen für eine Inanspruchnahme des Dienstes erfüllt. Als Systemvoraussetzungen müssen auf Seiten des Kunden mindestens folgende Anforderungen erfüllt sein:
4.2 Hardware: Prozessor mit mindestens 400 MHz, 64 MB RAM, 1 GB freie Festplattenkapazität, 16 MB Grafikkarte (für Vollbildmodus), 16 bit Soundkarte; optional Video-/Grafikkarte mit TV-out zum Anschluss an den Fernseher.
4.3 Software: Windows XP/Vista, WindowsMediaPlayer9.0 oder höher (Stand: 06/2009), abrufbar unter
http://www.microsoft.com/windows/windowsmedia/player/11/default.aspx
für Filme unter WebTV / MyWebTV benötigen Sie Flash10: http://get.adobe.com/de/flashplayer/
4.4 Für Störungen bei der Inanspruchnahme des Dienstes, die auf fehlende oder nicht ausreichende Systemvoraussetzungen zurückzuführen sind, übernimmt die KdL keine Gewährleistung oder Haftung.

5 Nutzungsentgelt
5.1 Der Kunde wird über ein eventuell zu entrichtendes Nutzungsentgelt für den jeweiligen Film informiert. Derzeit sind alle Filmabrufe und Informationen, die über diese Webpage bereitgestellt werden, kostenfrei.

6 Pflichten des Kunden
6.1 Der Kunde beantwortet die bei der Registrierung (LogIn-Maske) abgefragten Angaben wahrheitsgemäß.
6.2 Der Kunde wird sämtliche Änderungen, die bei der Registrierung angegebene Daten betreffen, der KdL unverzüglich mitteilen. Zu diesem Zweck stellt die KdL dem Kunden unter http://www.landesfilmdienste.de/registration.php einen webbasierten Administrationsdialog zur Verfügung.
6.3 Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort, seinen Benutzernamen sowie alle Daten, die einen unbefugten Zugang über seinen Account ermöglichen, geheim zu halten und sie unverzüglich zu ändern, wenn er vermutet, dass unberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.
6.4 Der Kunde darf den Dienst nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere darf er:
6.4.1 Mitschnitte nicht vornehmen, auch nicht auszugsweise;
6.4.2 den abgerufenen Film für Vorführungen im öffentlichen Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen und ihn im privaten Bereich vorführen, jedoch nicht senden oder auf andere Weise in Umlauf bringen;
6.4.3 den abgerufenen Film nur unter Beachtung der nationalen und internationalen Urheberrechte nutzen und den Film nicht vervielfältigen;
6.4.4 GEMA Gebühren sind ggfs. direkt vom Kunden zu entrichten.
6.4.5 Der Kunde haftet für Schäden, die durch Verstöße gegen seine sich aus den Ziffern 6.1. bis 6.4 ergebenden Pflichten entstehen und stellt die KdL von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.

7 Gewährleistung bei Störungen
7.1 KdL wird Störungen der Dienste unverzüglich im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beseitigen.
7.2 Verursacht die KdL schuldhaft eine Störung der Dienste, die dazu führt, dass die vertragsgemäße Nutzungsmöglichkeit eines abgerufenen Films für den Kunden aufgehoben oder erheblich beeinträchtigt ist, wird die KdL nach ihrer Wahl unverzüglich nachbessern oder eine Ersatzlieferung vornehmen.
7.3 Der Kunde wird der KdL erkennbare Störungen des Dienstes unverzüglich anzeigen (Störungsmeldung) unter service@landesfilmdienste.de.
7.4 Weitergehende Ansprüche des Kunden wegen Störungen sind auf den sich aus Ziffer 8 ergebenden Haftungsumfang begrenzt.

8 Datenschutz
8.1 Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde eingewilligt hat oder das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.
8.2 Die KdL darf personenbezogene Daten des Kunden, die erforderlich sind, um ein Vertragsverhältnis nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung zu begründen oder zu ändern (Bestandsdaten im Sinne des TDDSG), verarbeiten und nutzen, soweit dies zur Kundenberatung oder Marktforschung für eigene Zwecke erforderlich ist und der Kunde eingewilligt hat.

9 Anwendbares Recht
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der KdL und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Bonn.

Viele interessante Anregungen wünschen Ihnen die Landesfilmdienste/Landesmediendienste.

Stand: 28.07.2009 © Konferenz der Landesfilmdienste e.V. Alle Rechte vorbehalten.